BRÜSSEL BEENDIGT VERFAHREN GEGEN POLEN!
Brüssel/Warschau – Sensationelle Wende in Brüssel! Nach jahrelanger scharfer Kritik an mutmaßlichen Verstößen gegen europäische Werte kann Polen aufatmen: Das berüchtigte Artikel-7-Verfahren gegen das Land wird voraussichtlich eingestellt! Der Regierungswechsel zeigt Wirkung, denn die EU-Kommission kündigte an, dass sie keine Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung der Rechtsstaatlichkeit mehr sieht. Ein Ministertreffen am 21. Mai wird wohl grünes Licht geben.
Revolutionäres Ende für Polen: 2017 rollte das Verfahren an, nachdem die damalige PiS-Regierung das Justizwesen umbauen wollte. Selbst der Entzug von EU-Stimmrechten stand im Raum. Doch jetzt ist klar: Mit dem Ende des Verfahrens wäre nur noch Ungarn betroffen. Ministerpräsident Viktor Orbán steht weiterhin unter Verdacht, die Unabhängigkeit der Justiz und Meinungsfreiheit einzuschränken.
Tusk im Rampenlicht: Donald Tusk und seine Mitte-Links-Regierung präsentierten einen mutigen Reformplan, um das Vertrauen der EU-Partner zurückzugewinnen. Mit Erfolg! EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gratulierte Tusk zu diesem „wichtigen Durchbruch“, der hart erkämpft wurde. Bodnar twitterte stolz: „Die konsequente Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit zeigt internationale Erfolge.“
Aufwendige Rückabwicklung: Die Reformen der PiS-Regierung hatten gravierende Folgen für das Justizsystem. Die Entpolitisierung der Richterwahl und eine Neuordnung des Landesjustizrates sind nur ein Teil des umfangreichen Plans zur Wiederherstellung der Unabhängigkeit.
Die Details: Der EuGH verurteilte die PiS-Reformen als politisch beeinflusst. Doch jetzt soll Polen endlich in Sachen Rechtsstaatlichkeit aufatmen können!
